+++ Offenburg warnt den AfD-Parteitag +++
Gemeinderat und Verwaltung der Stadt Offenburg dulden künftig keine rassistische oder antisemitische Hetze mehr in städtischen Gebäuden. Um sich besser gegen die Besetzung öffentlicher Räume durch Rechtsextremisten wehren zu können, hat der Offenburger Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss zur Vermietung von Veranstaltungsräumen und Hallen verabschiedet. Darin heißt es: „Der Gemeinderat lehnt jegliche Form des Agierens ab, das sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet, verfassungsfeindlich, extremistisch, rechtsextrem, nationalistisch, fremdenfeindlich, antisemitisch oder rassistisch ist.“ Damit dürfte es nachgerade unmöglich werden, dass sich eine völkisch-nationale, rassistische und in großen Teilen antisemitische Partei wie die sogenannte Alternative für Deutschland noch als Veranstalter in Räumlichkeiten der Stadt bewegt. Auftritte von Höcke, Kalbitz oder Räpple sind damit in Zukunft wohl unvorstellbar.
Der Gemeinderat hat dieses Papier, das nicht zuletzt auf Initiativen von Aufstehen gegen Rassismus Offenburg zurückgeht, nahezu einstimmig verabschiedet - natürlich gegen die drei Stimmen der AfD-Fraktion, die sich nicht von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus abgrenzen wollten. Oberbürgermeister Marco Steffens und Bürgermeister Hans-Peter Kopp überzeugten durch klare Worte und wiesen den AfD-Fraktionsvorsitzenden Maygutiak mehrfach auf seine widersprüchliche Haltung in dieser Frage hin. Der wiederum versuchte vergeblich, den Gemeinderat von der Harmlosigkeit des rechtsradikalen Flügels innerhalb der AfD zu überzeugen. #OG2504 #BadenBleibtBunt #FlügelStutzen
Gemeinderat und Verwaltung der Stadt Offenburg dulden künftig keine rassistische oder antisemitische Hetze mehr in städtischen Gebäuden. Um sich besser gegen die Besetzung öffentlicher Räume durch Rechtsextremisten wehren zu können, hat der Offenburger Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss zur Vermietung von Veranstaltungsräumen und Hallen verabschiedet. Darin heißt es: „Der Gemeinderat lehnt jegliche Form des Agierens ab, das sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet, verfassungsfeindlich, extremistisch, rechtsextrem, nationalistisch, fremdenfeindlich, antisemitisch oder rassistisch ist.“ Damit dürfte es nachgerade unmöglich werden, dass sich eine völkisch-nationale, rassistische und in großen Teilen antisemitische Partei wie die sogenannte Alternative für Deutschland noch als Veranstalter in Räumlichkeiten der Stadt bewegt. Auftritte von Höcke, Kalbitz oder Räpple sind damit in Zukunft wohl unvorstellbar.
Der Gemeinderat hat dieses Papier, das nicht zuletzt auf Initiativen von Aufstehen gegen Rassismus Offenburg zurückgeht, nahezu einstimmig verabschiedet - natürlich gegen die drei Stimmen der AfD-Fraktion, die sich nicht von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus abgrenzen wollten. Oberbürgermeister Marco Steffens und Bürgermeister Hans-Peter Kopp überzeugten durch klare Worte und wiesen den AfD-Fraktionsvorsitzenden Maygutiak mehrfach auf seine widersprüchliche Haltung in dieser Frage hin. Der wiederum versuchte vergeblich, den Gemeinderat von der Harmlosigkeit des rechtsradikalen Flügels innerhalb der AfD zu überzeugen. #OG2504 #BadenBleibtBunt #FlügelStutzen